Thing Frankfurt

Liebe Frankfurt Künstlerinnen und Künstler,

gerne beantworten wir Ihre Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2011, die uns über Herrn Becker erreicht haben. Bitte bedenken Sie bei unseren Antworten, dass die sich die SPD – Fraktion in der vergangenen Wahlperiode nur aus der Opposition heraus für die Belange der Frankfurt Künstlerinnen und Künstler einsetzten konnte und unsere Möglichkeiten, Kulturpolitik aktiv zu gestalten, deshalb leider sehr begrenzt gewesen sind.

Die SPD Fraktion im Römer hat sich mit zahlreichen Anfragen und Anträgen für die Belange der Künstlerinnen und Künstler eingesetzt. Dazu gehörten unter anderem folgende Initiativen:

- Die Abendschule der Städelschule sollte geschlossen werden. Dank der Diskussion, die von der SPD geführt wurde, mehrerer Anträge und Einladungen an die Betroffenen, im Kulturausschuss ihre Anliegen vor zu tragen, wurde dieser Beschluss wieder rückgängig gemacht.

- Auf Antrag der SPD-Fraktion im Römer wurde die Frankfurter Malakademie in den Haushalt aufgenommen. Wir haben ständig Anträge zur Erhöhung des Etats gestellt. Im vergangenen Haushalt wurde eine Erhöhung erreicht.

- Ebenso wurde die Ausstellungshalle Schulstraße durch Anträge der SPD-Fraktion im Römer in den Haushalt aufgenommen, dort wurden Ausstellungsmöglichkeiten für die Künstlerinnen und Künstler geschaffen.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat sich für die Ausweitung der Schulkünstlerprojekte in den Schulen eingesetzt.

- Durch die Kulturpolitik der SPD wurden neue Perspektiven zwischen bildenden Künstlerinnen und Künstlern und Seniorinnen und Senioren in Frankfurt eröffnet. Die enge Zusammenarbeit zwischen Malakademie und August-Stunz- Altenhilfezentrum wurde durch SPD ermöglicht und wird jetzt auch durch Sozialdezernat gefördert.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat immer gefordert, mehr Ateliers für Künstlerinnen und Künstler in Frankfurt zur Verfügung zu stellen und ein neues Atelierprogramm zu erstellen.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat sich mit öffentlichen Veranstaltungen und Anträgen für die Förderung von Graffiti in Frankfurt eingesetzt und öffentlichen Flächen für junge Kreative gefordert.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat die Ausweitung der Museumspädagogik und Vermittlung der bildenden Kunst an Kinder und Jugendliche immer wieder gefordert.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat sich seit vielen Jahren immer wieder aktiv für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen eingesetzt.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat die Förderung von Kultur für Kinder und Kindertheater immer aktiv gefordert und gefördert.

- Die SPD-Fraktion hat sich in Haushaltsanträgen und Pressemeldungen vehement gegen die Kürzungen für das Institut für Neue Medien (INM) eingesetzt. Leider sind diese Kürzungen des Kulturdezernates nur vor zwei Jahren verhindert worden, die schwarz-grüne Koalition hat ihnen jedoch im letzten Haushalt zugestimmt.

- Die SPD-Fraktion im Römer hat sich für ein besseres Förderkonzept für die Kreativwirtschaft in Frankfurt eingesetzt. Unter anderem haben wir zusätzlich gefordert, einen Mietkostenzuschuss von bis zu 50 Prozent für drei Jahre zu ermöglichen sowie die Aufstockung der Haushaltsmittel hierfür in den nächsten Jahren. Dies wurde allerdings von der schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt. Auch eine Zwischennutzungsagentur nach Berliner Vorbild wurde von der SPD-Fraktion im Römer mehrfach angeregt, um Künstlerinnen und Künstler unbürokratisch Räume zur Verfügung stellen zu können. Wir wollen, dass nicht in erster Linie die Vermieter sondern die Künstlerinnen und Künstler von Förderungen profitieren.

Neben dem Einsatz für bereits fest etablierte Kultureinrichtungen, hat sich die SPDFraktion im Römer für zahlreiche kulturelle Initiativen eingesetzt, deren Zukunft und Finanzierung unsicher war und bedauerlicher Weise teilweise immer noch ist. Dazu gehören: die kulturelle Nutzung der Naxoshalle durch das Theater Willy Praml und andere Gruppen, das Dialogmuseum, die Gedenkstätte in den Adlerwerken sowie zuletzt der Kunstverein Familie Montez.

Wie Sie an der Arbeit der SPD-Fraktion im Römer erkennen können, möchten wir Künstlerinnen und Künstler in Frankfurt eine langfristige Perspektive und gute Bedingungen für Ihre Arbeit bieten. Ob die SPD allerdings in der Kulturpolitik zukünftig wieder mehr Verantwortung tragen wird, hängt vom Ausgang der Kommunalwahl 2011 ab. Deshalb können wir Ihnen leider nicht zusichern, ob von der Stadt Frankfurt Unterstützung für langfristig angelegte Projekte zu erwarten ist. Die SPD-Fraktion im Römer unterstützt Ihr Anliegen, soweit dies mit der Haushaltslage der Stadt Frankfurt vereinbar ist.

Frankfurt ist eine Stadt, die der Kultur, Bildung, Forschung und Entwicklung außerordentliche Bedeutung einräumt und dem internationalen Kunstschaffen breiten Raum gibt. Seit der Übernahme der Regierung in Frankfurt durch eine schwarz-grüne Mehrheit wird Kulturpolitik öffentlich meist nur noch unter dem Begriff der „Leuchtturmdebatte“ oder als „weicher Standortfaktor“ der Wirtschaftsmetropole Frankfurt behandelt. Auch hat sich in den letzten 30 Jahren der Zugang zu den kulturellen Angeboten für Menschen aus kultur- und bildungsfernen Schichten nicht wesentlich verbessert - eine Öffnung der Institutionen hin zu einer „Kultur für alle“ hat nicht in ausreichendem Maße stattgefunden. Oberstes Ziel sozialdemokratischer Kulturpolitik muss es sein, allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von ihrer Herkunft, Bildung oder ihrem Geldbeutel, den Zutritt zu den Kulturangeboten der Stadt zu ermöglichen. Um dies zu ermöglichen braucht Frankfurt die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler vor Ort und muss sich darum bemühen, Sie in Frankfurt halten zu können.

Folgende Ideen möchten wir nach der Kommunalwahl 2011 in der Kulturpolitik umsetzten:

Kultureller Reichtum – finanzielle Armut: Kultur braucht Infrastruktur · Wir wollen die Kreativwirtschaft am Main stärken, indem wir den kreativen Köpfen Freiräume eröffnen, zum Beispiel durch die Bereitstellung bezahlbarer Infrastruktur. Nach der Erstellung einer Analyse der Arbeitsbedingungen und der Einkommensverhältnisse in der Kulturwirtschaft werden wir falls nötig Sofortmaßnahmen ergreifen, um die Arbeitsbedingungen für Kreative in Frankfurt zu verbessern.

· Wir wollen mehr Theater- und Proberäume für freie Theater und Initiativen sowie Tanztheater zur Verfügung stellen. Die städtische Förderung der freien Szene ist auf unsere Initiative hin mit einer Konzeptförderung ergänzt worden, um auch jahresübergreifende Programme zu ermöglichen und Planungssicherheit zu schaffen. Anders als Schwarz-Grün wollen wir die Konzeptförderung jedoch für alle Theaterprojekte offen halten und ihre Bindung an die Nachwuchsförderung aufheben.

· Außerdem werden wir eine Zwischennutzungsagentur einrichten, die leer stehende Gebäude an Kulturinitiativen vermittelt. Wir werden – anders als von Schwarz- Grün angekündigt – dazu ein Förderprogramm für Kreative einrichten, über das Mietkostenzuschüsse und die anteilige Übernahme der Renovierungskosten beantragt werden können.

· Wir werden das städtische Atelierprogramm erneuern mit dem Ziel, die Zahl der Ateliers zu erweitern, um diese befristet an Künstlerinnen und Künstler vergeben zu können.

· Eine Stadt ohne Subkultur verliert ihr kreatives Potenzial. Wir wollen auch im Herzen der Stadt Freiräume erhalten und Möglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler schaffen, auch jenseits der gesellschaftlichen Normen ihre Kreativität zum Ausdruck zu bringen.

· Wir wollen, dass alle Kinder – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft - von den Kulturangeboten in dieser Stadt profitieren, deshalb wollen und müssen wir die kulturelle Bildung stärken und die Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern in Kindertagesstätten, Schulen und Freizeiteinrichtungen stärken.

· Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr freien Eintritt in städtischen Kultureinrichtungen haben. Dies ist Bestandteil unseres Wahlprogrammes.

Neue Medien und ihre Auswirkungen

Der Film- und Mediensektor stellt eine der Schlüsselbereiche des Informationszeitalters dar. Die künstlerischen Erzeugnisse des digitalen Zeitalters werden aber von den traditionellen Förderwegen der Kulturpolitik bislang nicht erfasst.

· Im Dialog mit den bereits in Frankfurt Aktiven werden wir neue Fördermöglichkeiten erkunden, die geeignet sind, die ästhetische Kunst des Digitalzeitalters in Frankfurt weiter zu entwickeln.

· Wir werden Frankfurt als Ausrichter zahlreicher Filmfestivals stärker national und international bekannt machen und die Vernetzung der Film- und Medienbranche voran bringen.

Kulturpolitik kommunal und regional

Das Herz Hessens schlägt in Frankfurt. Die Benachteiligung der Stadt gegenüber den früheren Residenzstädten Darmstadt, Marburg und Kassel in Bezug auf die staatliche Kulturförderung muss aufgehoben werden. Die KulturRegion RheinMain GmbH kann die bestehende Ungleichheit weder mildern noch beseitigen, sondern nur punktuell einzelne Projekte fördern.

· Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Land Hessen sich im Rahmen eines Theaterplanes an den Kosten der Städtischen Bühnen GmbH Frankfurt beteiligt und die Finanzierung der Frankfurter Museen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt.

· Wir werden dafür werben, dass sich auch andere Kommunen im Rhein-Main- Gebiet an den Frankfurter Kultureinrichtungen finanziell beteiligen. Sie erhalten dafür Sitz und Stimme in den jeweiligen Entscheidungsgremien der Institution. · Wir werden im Dialog mit Frankfurter Künstlerinnen und Künstlern dafür sorgen, dass die angemessene Präsentation ihrer Werke geeignete Räume und Plattformen (Messen, Festivals) findet.

· Wir werden den Austausch von Produktionen zwischen Frankfurt und der Region fördern und so die kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Kommunen im Rhein-Main-Gebiet stärken.

Wir hoffen, dass wir Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten können. Bei weiteren Nachfragen können Sie sich gern wieder an uns wenden. Selbstverständlich sind wir damit einverstanden, dass unsere Antwort auf Webseiten und in der Presse veröffentlicht wird.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Dr. Renate Wolter-Brandecker
- kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer -
sowie die Mitglieder der AG Kultur der SPD-Fraktion im Römer
Sylvia Weber, Turgut Yüksel und Arnold Weber